„Für das Glücklich-Sein aller“ – Ziele der kleinen Parteien zur Wahl 2017

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dpa Uwe Roth 21.08.2017

Die Chancen auf einen Einzug in den Bundestag liegen bei null. Dennoch führen die kleinen Parteien im Land ihren Wahlkampf mit Engagement – und verfolgen ganz eigene Ziele.

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Marke von fünf Prozent, um in den Bundestag zu kommen, ist in weiter Ferne. Und ihre finanziellen Mittel sind gering. Dennoch werben bei der Bundestagswahl auch zahlreiche kleine Parteien um die Gunst der Wähler. Unter den 21 Parteien, die Landeswahlleiterin Christiane Friedrich mit Landeslisten zugelassen hat, sind 15, die am Wahlabend höchstwahrscheinlich nur in der Rubrik «Sonstige» auftauchen werden. Zu den Exoten gehören zum Beispiel die V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer und die Partei Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklich-Sein aller.

Die meisten kleineren Gruppierungen treten zum ersten Mal an. Aber es sind Altgediente darunter, wie etwa die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP). ÖDP-Landesgeschäftsführer Ulrich Stein sieht die Bundestagswahl ganz pragmatisch: «Schon ein Ergebnis über einem Prozent kann sehr positive Auswirkungen auf die Popularität haben.» Ein deutlich besseres Wahlergebnis erleichtert nach seinen Worten die Öffentlichkeitsarbeit und bringt der Partei mehr Geld vor allem im Blick auf die folgenden Kommunalwahlen. Derzeit sitzen im Südwesten 30 ÖDP-Mitglieder in den Gemeinderäten und Kreistagen. Der Bundestagswahlkampf, für den die ÖDP im Land zwischen 10 000 bis 15 000 Euro eingeplant hat, soll am Ende der Kommunalpolitik dienen.

Im Fokus: Europa- und Kommunalwahl

Die Partei Mensch, Umwelt, Tierschutz (Tierschutzpartei) verfolgt nach Angaben ihrer Landesgeschäftsführerin Jessica Frank eine ähnliche Strategie: «Wir hoffen, unsere Bekanntheit und Wählerquote weiter zu steigern, um bei Wahlen ohne Fünf-Prozent-Hürde erneut in die Parlamente zu kommen.» Sie nennt die Kommunal- und Europawahlen, die 2019 anstehen. So argumentiert auch Bernd Barutta, Landespressesprecher der Freien Wähler, die bereits im Europäischen Parlament vertreten sind. Obwohl Kommunalpolitiker unter diesem Label in nahezu allen Gemeinderäten vertreten sind, ist es den Freien Wählern nicht gelungen, in allen Wahlkreisen Direktkandidaten zur Bundestagswahl aufzustellen. Einen Stimmenanteil von über einem Prozent im Land betrachtet Barutta als ein realistisches Ziel.

Der stellvertretende Landeschef der Grundeinkommenspartei, Peter Jakobeit, sagt offen: «Die Motivation wird nicht aus der Aussicht auf Mandate geschöpft. Es geht darum, das Thema BGE, das bedingungslose Grundeinkommen, zu platzieren.» Wählerstimmen seien keine Ziele.

Piratenpartei will die fünf Prozent schaffen

Die Freien Wähler haben nach eigener Auskunft 40 000 Euro für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung. Von den befragten kleineren Parteien in Baden-Württemberg wird diese Summe nur noch von der Piratenpartei übertroffen. Laut Uwe Mayer vom Landesvorstand stehen 72 000 Euro bereit, um zumindest fünf Prozent zu schaffen. Als Wahlkampfzentrale haben die Piraten das Internet gewählt. «Dort tauschen wir uns über diverse Tools aus und arbeiten miteinander.»

Wesentlich geringer fällt das Budget der V-Partei3 aus, das nach Angaben von Landessprecherin Lea Richard bei lediglich 500 Euro liegen soll. Der Wahlkampf wird vor allem über die sozialen Medien geführt. Richard bezeichnet es bereits als einen Erfolg, ausreichend Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Landesliste zur Bundestagswahl bekommen zu haben, obwohl die Partei erst ein Jahr alt ist. Als zentrale Themen des Wahlkampfes nennt sie die Forderung nach mehr Bioqualität in der Lebensmittelproduktion, die Förderung der Elektromobilität sowie die Schaffung eines gerechten Grundeinkommens.

„Die globalen Krisen durch eine humanistische Friedenspolitik und eine dezentralisierte Gemeinwohlwirtschaft zu überwinden…“

Die Landesliste der Partei Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklich-Sein aller ist ebenfalls zur Bundestagswahl zugelassen worden. Wortführer ist Dada Madhuvidyananda, der sich als Yoga-Mönch und Lehrer bezeichnet. Das Anliegen der Partei besteht darin, «die globalen Krisen durch eine humanistische Friedenspolitik und eine dezentralisierte Gemeinwohlwirtschaft zu überwinden». Die dazu nötigen Denk- und Handlungsweise wollen die Parteimitglieder durch Praktiken der Achtsamkeit wie Meditation fördern.

Madhuvidyananda bringt als Budget 1000 Euro ein und die Unterstützung von 20 Wahlhelfern, um nach seinen Angaben 12 000 Stimmen bei der Wahl zu bekommen. Geplant seien «Wahlveranstaltungen, auf denen Friedensmeditationen und Mantra-Singen stattfinden werden».

Veröffentlicht von

Ruwe_Admin

Ich heiße Uwe Roth und bin seit 35 Jahren Journalist. Ich schreibe für Zeitungen und Magazine. Ich bin Autor, Reporter, Redakteur/Blattmacher. Außerdem bin ich Spezialist für barrierefreie Kommunikation. Ich texte in Einfacher Sprache und trainiere Menschen in der verständlichen Kommunikation.