Manfred Weber: Foto: Uwe Roth

Europawahl: Manfred Weber warnt vor Populismus

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Bietigheimer Zeitung, Uwe Roth, 16.03.2019

Europapolitiker Manfred Weber (CSU) sagte in Kornwestheim, als Kommissionspräsident wolle er Donald Trump auf Augenhöhe begegnen.Manfred Weber möchte Europas mächtigster Mann werden und Jean-Claude Juncker beerben. Es ist ein ehrgeiziges Ziel, dem allgegenwärtigen Luxemburger ins Amt des EU-Kommissionspräsidenten folgen zu wollen. Dafür muss der 47-jährige CSU-Politiker kräftig die Wahlkampf-Trommel rühren. Am Donnerstag machte der Vorsitzende der größten Fraktion im Europäischen Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP), auf der Heimreise von Straßburg nach Niederbayern einen Zwischenstopp in Kornwestheim. Sein Fraktionskollege Rainer Wieland von der CDU hatte ihn eingeladen. Mit „Spitzenkandidat trifft Spitzenkandidat!“ war der Abend des Kreis-CDU-Verbandes überschrieben.

Wieland sagte, dass seine Spitzenkandidatur wohl nicht mit der seines Fraktionschefs zu vergleichen sei. Er führe die CDU-Landesliste zur Europawahl am 26. Mai an. Weber hingegen sei der Spitzenkandidat der Volksparteien in allen EU-Mitgliedstaaten. Webers Auftritt in Kornwestheim werde wohl der einzige in Baden Württemberg bleiben, kündigte Wieland an. Um die einzige Gelegenheit nicht zu verpassen, mit dem eventuell künftigen Kommissionschef gemeinsam im Scheinwerferlicht zu stehen, waren Innenminister Thomas Strobl (CDU) und die CDU-Europaabgeordnete Inge Gräßle ins Kultur- und Kongresszentrum gekommen. Doch der große Festsaal blieb halbleer.

Die Heidenheimerin ist seit 2004 im EP und seit 2014 Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses. Für ihre Arbeit erhielt die engagierte Europäerin von ihrem Landesvorsitzenden Strobl sowie ihren Fraktionskollegen viel Lob. Doch von der Landes-CDU hatte Gräßle, die zu den profiliertesten Abgeordneten im Europaparlament zählt, einen eher unsicheren Listenplatz bekommen. Die 58-jährige Landesvorsitzende der Frauenunion muss um ihren Wiedereinzug kämpfen. Es gelte bei der Europawahl die großen Fraktionen, allen voran die EVP, zu stärken und nicht weiter zu schwächen.

Sorge um Zersplitterung

Auch Spitzenkandidat Weber trieb diese Sorge um. „Ein Drittel der im EP vertretenen Abgeordneten gehören einer populistischen oder nationalistischen Gruppierung an“, stellte er fest. „Sie verweigern sich jeglichen Kompromissen.“ Sie bezweckten damit nur eines, Europa zu schädigen. Würden Rechts- und Linkextremisten durch die anstehende Wahl gestärkt, womit durchaus zu rechnen sei, „könnte eine Mehrheit Blockaden auslösen.“ Soweit dürfe es nicht kommen. „Wir werden unser Europa von den Populisten nicht kaputtmachen lassen“, rief er unter Beifall. „Es ist das beste Europa, das wir jemals hatten.“ Auch Webers Rede, die mit stehendem Beifall schloss, war vor allem auf einen Wahlaufruf ausgelegt. Nur wenn die EVP stärkste Fraktion bleibt, hat er überhaupt eine Chance auf das höchste Amt in der Kommission.

Über aktuelle politische Themen sagte der studierte Ingenieur wenig. Das Brexit-Chaos erwähnte er nur am Rand. Über die Querschüsse von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, dessen Fidesz-Partei möglicherweise aus der EVP-Familie ausgeschlossen werden soll, verlor er kein Wort. Was er als Kommissionspräsident erreichen will, deutete er punktuell an: So habe die Türkei nach seiner Auffassung keine Chance, EU-Mitglied zu werden. Er wolle einen Masterplan gegen den Krebs auf den Weg bringen. Dem US-Präsidenten Donald Trump möchte er auf Augenhöhe begegnen. Ökonomisch sei die EU gleichauf mit den USA. „Erpressen lassen wir uns nicht“, sagte er. Bei der Gelegenheit verglich er die Grünen mit Trump. Wie er wollten sie keine  Handelsabkommen, behauptete er, sondern sich lieber mit Mauern abschotten.