Europawahl 2009: Warum niemand die EU missen will

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Sonntag Aktuell Uwe Roth 24.05.2009

Es gibt mehr gute Gründe, am 7. Juni zur Europawahl zu gehen, als gemeinhin bekannt sind. Das Europaparlament (EP) ist Gesetzgeber, und vieles ist dort in den vergangenen Jahren entstanden, auf das die EU-Bürger in ihrem Alltag gar nicht mehr verzichten wollen.

Die Europawahlen haben es gezeigt: In die große Lücke der Nichtwähler stoßen erklärte Europagegner. Rechts- wie linksextreme. Doch was beispielsweise die EU-feindliche Fraktion für Unabhängigkeit und Demokratie das EP beschließen lassen will, dürfte auch denjenigen Bürgern gegen den Strich gehen, die die EU ansonsten kritisch sehen. Die Bürger haben sich mit dem europäischen Binnenmarkt arrangiert, hat er doch viele neue und günstige Produkte in den Handel gebracht. Erst die Wirtschaftskrise hat den Baden-Württembergern gezeigt, wie gut die heimische Wirtschaft vom freien Warenverkehr gelebt hat. Europäische Gesetze werden nicht von „der EU“ gemacht.

Auch nicht von der EU-Kommission. Konkret sind das immer noch das Europaparlament und die 27 EU-Länder. 99 deutsche Abgeordnete vertreten die Interessen ihrer Wähler. Dabei kann ein einzelner Europaabgeordneter mehr Einfluss entwickeln als eine Fraktion im Bundestag oder Landtag. Den Europawahlen fernzubleiben, macht die EU nicht besser. Das Gegenteil ist der Fall. Die europäischen Freiheiten können auch schnell wieder weg sein.