Brüssel bleibt beim Zeitplan für Energiemärkte

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Von Uwe Roth, Straßburg 04.04.2001, FTD

Straßburg – Ungeachtet des Gipfelbeschlusses von Stockholm hält die EU-Kommission an ihrem Zeitplan zur Liberalisierung der Energiemärkte bis 2005 unverändert fest. Das sagte Kommissarin Loyola de Palacio in Straßburg.

Ungeachtet des Gipfelbeschlusses von Stockholm hält die EU-Kommission an ihrem Zeitplan zur Liberalisierung der Energiemärkte bis 2005 unverändert fest. Die Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem jüngsten Treffen in Schweden kein Zieldatum festlegen können, weil Frankreich dies mit deutscher Unterstützung ablehnte. Vor EU-Parlamentariern bekräftigte Energiekommissarin Loyola de Palacio gestern in Straßburg, dass sie „beim Wunschdatum Januar 2005“ bleibe. Sie forderte die Abgeordneten auf, möglichst schnell in das Gesetzgebungsverfahren einzusteigen.

Die Äußerungen Palacios sind ein weiterer Hinweis, dass die Energiemarktliberalisierung in Stockholm nur vorübergehend aufgeschoben wurde. Auch französische Diplomaten in Brüssel bestreiten dies nicht. Die EU-Kommission hat ihre Gesetzgebungsvorschläge zur Energiemarkt-Liberalisierung dem Parlament bereits zugeleitet. Niemand werde das Parlament daran hindern können, diese in erster Lesung zu beraten und somit eine öffentliche Diskussion anzustoßen, sagt der Energieexperte der sozialdemokratischen Fraktion, Rolf Linkohr, der FTD. Eine Mehrheit der Abgeordneten sei für eine zügige Verhandlung. In der Debatte mit de Palacio signalisierten die Redner weitgehende Unterstützung der Kommissionsvorschläge.

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Ruwe_Admin

Ich heiße Uwe Roth und bin seit 35 Jahren Journalist. Ich schreibe für Zeitungen und Magazine. Ich bin Autor, Reporter, Redakteur/Blattmacher. Außerdem bin ich Spezialist für barrierefreie Kommunikation. Ich texte in Einfacher Sprache und trainiere Menschen in der verständlichen Kommunikation.