Archiv für den Monat: Oktober 2018

Einmal Schippen am Tag reicht? – So viel Winterdienst ist nötig

dpa/tmn, Uwe Roth, 28.10.2018

Schneeschippen gehört eindeutig nicht zu den schönen Dingen im Winter. Doch es ist so notwendig wie die Erfüllung der Streupflicht, damit Anwohner und Passanten nicht hinfallen und damit sich keiner verletzt. Ein Überblick zu den Pflichten für Hausbesitzer und Mieter.

Berlin (dpa/tmn) – Der erste Schneefall ist noch schön. Aber irgendwann wird es zu viel – wenn der Gehweg aufgrund der weißen Massen nicht mehr sichtbar ist, wenn Eiszapfen an den Dachrinnen über Nacht gefährliche Längen erreichen und sich auf dem Dach eine dicke Schneedecke staut. Dann müssen die Anwohner ran – mit Schneeschippen oder Streuen. Denn rutscht ein Spaziergänger auf dem Weg vor dem Haus aus, trifft ihn ein herabfallender Eiszapfen von der Regenrinne oder stürzen gefrorene Schneemassen vom Dach, tragen sie die Verantwortung und womöglich hohe Schadenersatzkosten. Was müssen Hausbesitzer und Mieter also mindestens tun, um sich abzusichern?

Muss man auch den öffentlichen Gehweg räumen?

Die Verkehrssicherungspflicht für den öffentlichen Straßenraum obliegt der Gemeinde. Aber üblicherweise übertragen die Kommunen diese Pflichten den Grundstücksbesitzern. Wie genau das geregelt ist, weiß die jeweilige Verwaltung.

Bin ich als Mieter überhaupt zuständig?

«Mieter müssen nur dann Schnee räumen, wenn dies im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde», erklärt Ulrich Ropertz vom Deutschen Mieterbund. Eine Regelung nur in der Hausordnung reiche nicht aus.

Muss ich auch nachts die Wege räumen?

In der Regel beginnt die Räumpflicht zwischen 6.00 und 7.00 Uhr und endet etwa um 21.00 Uhr, erklärt Steffen Haase vom Dachverband Deutscher Immobilienverwalter. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (Az.: 5 U 1479/14) zeigt aber, dass etwas anderes gilt, wenn der Eigentümer weiß, dass Passanten sein Grundstück schon früher betreten. Dann muss auch früher geräumt werden. Bei Glatteisbildung besteht grundsätzlich sofortige Streupflicht. Für Räumen und Streuen gilt aber auch: Lokale Ausnahmen sind möglich.

Reicht es, einmal am Tag die Wege zu befreien?

Schneit es ununterbrochen weiter, müssen Hausbesitzer nicht durchgängig immer wieder die Wege freiräumen, erläutert Haase. Aber er verweist darauf, dass dies in einzelnen Kommunen auch anders geregelt sein kann. Also am besten bei der Stadtverwaltung fragen. Der Bundesgerichtshof hat darüber hinaus festgestellt, dass Anlieger bei der Streupflicht mehrmals pro Tag in der Pflicht sein können (Az.: VI ZR 49/83).

Muss ich mein Dach von Schnee und Eiszapfen räumen?

Eiszapfen am Ende des Daches und eine dicke weiße Decke über den Ziegeln können sich bei Witterungsschwankungen lösen, herabsausen und darunter stehende Menschen schwer verletzen. Auch dafür tragen Hausbesitzer Verantwortung und müssen das Dach deshalb räumen. Jedoch betont Eva Neumann vom Eigentümerverband Haus & Grund, dass man sich dabei nicht selbst in Gefahr bringen, «sondern lieber Passanten mit einem Schild oder einer Absperrung warnen und einen Dachdecker oder notfalls die Feuerwehr zu Hilfe rufen» sollte. Man darf sie aber nur rufen, wenn Gefahr im Verzug ist – und der Einsatz kostet Geld.

Cannabis auf Rezept ist die Ausnahme

Bietigheimer Zeitung, Uwe Roth, 26.10.2018

Vor Kurzem hat die Regierung von Kanada Erwachsenen erlaubt Cannabis legal zu kaufen und zu konsumieren. Seither wachsen die Erwartungen, dass auch in Deutschland das strikte Verbot im Umgang mit dieser Droge gelockert wird. Nach Erkenntnissen der Deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht hat mehr als jeder vierte erwachsene Deutsche (zwischen 18 und 64 Jahren) bereits mindestens einmal im Leben illegale Drogen konsumiert. Cannabis sei dabei „unverändert die mit Abstand am häufigsten konsumierte illegale Droge“.

Neues Cannabis-Rezept seit 2017

Unter den 12 – bis 17-Jährigen gaben nach den Umfragen der Beobachtungsstelle 7,3 Prozent an, in den vergangenen zwölf Monaten wenigstens einmal Cannabis konsumiert zu haben. Bei den 18- bis 64-Jährigen seien es 6,1 Prozent gewesen. Zum Vergleich: 30 Prozent der Erwachsenen sind Zigarettenraucher. Laut dem jüngsten Bericht des Polizeipräsidiums Ludwigsburg hat 2017 die Droge Cannabis „nach wie vor den absoluten Schwerpunkt bei den polizeilich bearbeiteten Drogendelikten“ gebildet. Die Fallzahlen seien in einem Jahr um knapp acht Prozent angestiegen. Seit eineinhalb Jahren bekommt man in Deutschland Cannabis legal – allerdings ausschließlich auf Rezept. Hintergrund ist ein neues Gesetz, das im März 2017 in Kraft getreten ist.

Bei der AOK-Bezirksdirektion Ludwigsburg-Rems-Murr sind nach Angaben des Sprechers Joachim Härle seither aus den Reihen der mehr als 330 000 Mitglieder insgesamt 174 Anträge auf das sogenannte medizinische Cannabis als Arzneimittel eingegangen. „In diesem Zusammenhang sprechen wir nicht von Drogen“, stellt Härle klar. Das „Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ erlaubt auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung Apotheken die Abgabe von Cannabis in kontrollierter Qualität für Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten. Weitere Darreichungsformen sind Arzneimittel mit den Wirkstoffen Dronabinol und Nabilon.

Zwischen 400 und 2000 Euro

„Für die Verschreibung muss zwingend eine ärztliche Verordnung vorliegen“, so der AOK-Sprecher. Zudem könne der Patient das erste Rezept erst bei der Apotheke abgeben, wenn die Krankenkasse ihre Zustimmung gegeben hat. Gibt sie grünes Licht, kommen nach seinen Angaben auf die Kasse monatliche Kosten je Cannabis-Produkt und Patient zwischen 400 und 2000 Euro zu. Die Hürden für den legalen Cannabis-Konsum sind hoch gelegt: „Für eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse muss eine schwerwiegende Erkrankung vorliegen, bei der eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht oder nach Einschätzung des behandelnden Arztes im Einzelfall nicht zur Anwendung kommen kann.“ So lautet die offizielle Definition. Zudem müsse „eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf oder auf schwerwiegende Symptome in naher Aussicht stehen“.

Chronische und kaum erträgliche Schmerzen sind hauptsächlich die Gründe für ein Cannabis Rezept. Knapp die Hälfte aller Anträge bei der AOK sind zur Behandlung solcher Leiden gestellt worden. Bei Krebserkrankungen werden neben der Bekämpfung von Schmerzen häufig auch Anträge für die Behandlung einer krankhaften Abmagerung (Kachexie) gestellt. Cannabis hilft auch gegen das Erbrechen während einer Chemotherapie. Eine weitere wesentliche Indikation ist die Behandlung von Spastiken bei Multipler Sklerose.

Wissenschaftliche Begleiterhebung

Auch bei psychiatrischen Krankheitsbildern werden Therapieversuche unternommen. Darüber hinaus findet sich noch eine Vielzahl weiterer Erkrankungen. Für die meisten anderen möglichen medizinischen Anwendungsgebiete sogenannter Cannabinoiden gibt es laut Härle derzeit nur wenig belastbare Erkenntnisse. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber die Abgabe unter fortlaufender wissenschaftliche Beobachtung gestellt. Das bedeutet in der Praxis: Der verordnende Arzt muss die für die Erhebung erforderlichen Daten dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in anonymisierter Form übermitteln. Bis ins Jahr 2022 läuft die wissenschaftliche Begleiterhebung. Dann erst steht endgültig fest, zu welchen Zwecken Cannabis-Produkte abgegeben werden dürfen.

Fahrgastzahlen fordern den VVS heraus

Südwest Presse, Uwe Roth, 25.10.2018

Insgesamt 40 Jahre gibt es den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) schon. Doch in die Vergangenheit wird kaum geblickt, sondern in die Zukunft. Am 1. Oktober 1978 waren die ersten drei S-Bahn-Linien von Stuttgart (S1), Ludwigsburg (S2) und Weil der Stadt (S6) in Betrieb gegangen. Was übersichtlich mit wenigen S-Bahn-Zügen Fahrt aufnahm, umfasst heute einen Fuhrpark aus etwa 1700 Personentransportmitteln – S-Bahn-Triebwagen, Stadtbahnen, Dieseltriebwagen, Oberleitungsbussen, Zahnradtriebwagen, Standseilbahnwagen und Omnibussen. Im vergangenen Jahr legten sie zusammen 382 Millionen Fahrten zurück.

In den kommenden Jahren wird sich der VVS-Fuhrpark stark vergrößern. Der Verkehrsverbund vollzieht 2019 einen Wandel, der durchaus vergleichbar ist mit dem Jahr 1993, als auf den Monat genau vor 25 Jahren der VVS-Tarif von der Schiene auf den Busverkehr ausgeweitet wurde. Wegen der Neuerungen sprachen die Redner beim Festakt zur 40-Jahr-Feier vor allem über die Zukunft. Drohende Fahrverbote und rasant steigende Fahrgastzahlen fordern den Verkehrsverbund heraus, der von der Landeshauptstadt und den vier umliegenden Kreisen getragen wird. Gehen die Pläne zum Ausbau des ÖPNV-Angebots nicht auf, droht der Verkehrskollaps.

Aus 52 werden fünf Tarifzonen im VVS

Im Zuge der Tarifreform werden am  1. April 52 Tarifzonen durch nur noch fünf Ringzonen ersetzt. Die Fahrgäste werden um 42 Millionen Euro entlastet, heißt es beim VVS. Vor allem die Stuttgarter und die Stuttgart-Pendler profitieren: Sie sparen im Zentrum eine Zone. Unzählige Ticketautomaten müssen umgestellt werden. VVS-Geschäftsführer Horst Stammler gibt sich entspannt: „Im Moment sind IT und die Administratoren gefordert.“

Der Busverkehr steht für Stammler auf der Agenda weit oben. Er verweist auf den Erfolg, den die Ausschreibung der 50 Linienbündel nach EU-Wettbewerbsrecht gebracht habe. „In allen Landkreisen sind die Angebote dadurch deutlich ausgeweitet worden“, stellt er fest. Bislang habe es einen Leistungszuwachs von zehn Prozent im Vergleich zu 2015 gegeben. „Und es wird in der Zukunft besser werden“, ist er überzeugt. Damit zu den Hauptverkehrszeiten die Drängelei in den Stadtbahnen und S-Bahnen aufhört, werden von 2021 an S-Bahnlinien über den Tag im 15-Minuten-Takt verkehren.

Landkreis Göppingen kommt in den VVS

Das VVS-Gebiet hat sich seit der Gründung des Verbunds wenig verändert. 2014 kam der Landkreis Göppingen sozusagen auf Probe dazu. Die vollständige Aufnahme soll nach langen Verhandlungen zum Ende des Jahres erfolgen. Doch noch hat der Kreistag der Vollintegration nicht zugestimmt. Der Leiter des Amtes für Mobilität und Infrastruktur beim Landkreis Göppingen, Jörg-Michael Wienecke, sagt: „Die zentrale Frage vor der Abstimmung wird sein: Können wir uns das Ganze leisten?“ Der jährliche Kostenanteil, der von Göppingen an den Träger des VVS, den Verband Region Stuttgart, gehen würde, wird auf drei bis fünf Millionen Euro geschätzt.

Weitere Landkreise werden in den kommenden Jahren aller Voraussicht nach nicht hinzukommen. „Aber es gibt einzelne Kommunen, die Interesse daran haben, sich am VVS zu beteiligen“, sagt Stammler. Auch Städte, die bereits im Verbund sind, verlangen nach individuellen Lösungen. So gibt es in Ludwigsburg seit August ein Stadtticket. Es ist eine Tageskarte für drei Euro, die fürs Stadtgebiet gilt. Insgesamt 16 Städte in der Region hätten an solch einem Ticket Interesse bekundet.

Abgesehen von solchen Entwicklungen wird sich das VVS-Gebiet in den kommenden Jahren öffnen müssen und ein Stück weit Eigenständigkeit verlieren: Von 2021 an sollen nach den Plänen der Landesregierung Fahrgäste landesweit gültige Fahrkarten über die Grenzen der Verkehrsverbünde hinweg vom Start bis zum Ziel lösen können.

Klimawandel: Blühendes Barock wird mediterraner

Bietigheimer Zeitung, Uwe Roth, 24.10.2019

Die anhaltende Hitze ist für die am 4. November zu Ende gehende Saison des Bühenden Barocks (Blüba) „Fluch- und Segen zugleich“ gewesen. So bilanziert der Direktor des Blüba, Volker Kugel, die vergangenen Monate. Diese seien durch einige Extreme geprägt gewesen. An den besonders heißen Tagen mit Temperaturen bis zu 35 Grad Celsius seien weniger Besucher als gewöhnlich gekommen. Dafür sei der Zulauf wegen des anhaltenden Sommerwetters mit milderen Temperaturen bis in den Oktober hinein ungewöhnlich hoch geblieben.

Unterm Strich zeigt sich der Blüba-Chef mit der Saison 2018 sehr zufrieden: Während des Vorverkaufs im März waren rund 38 000 Dauerkarten verkauft worden. Bis Mitte Oktober sind nach seinen Angaben weitere rund 6000 Karten hinzugekommen. Nach seiner Einschätzung wird dieser Verkaufsrekord jedoch kaum noch zu steigern sein. „Der Zenit ist wohl erreicht“, so Kugel.

600000 Tageskarten

Wie häufig die etwa 44 000 Dauerkartenbesitzer das Blüba besucht haben, wird statistisch nicht erfasst. Wiederum gesichert ist, dass es laut den Blüba-Zahlen mit etwa 600 000 verkauften Tageskarten einen Rekord gegeben hat. Im vergangenen Jahr waren 30 000 Einmaltickets weniger verkauft worden. Mit 240 000 Karten hat sich erneut die Kürbisausstellung als ein starker Besuchermagnet erwiesen. Sie endet am 1. Novemberwochenende mit dem traditionellen Kürbisschlachtfest.

Auch ansonsten ist die Blüba-GmbH mit dem Interesse an ihren zahlreichen Veranstaltungen zufrieden. So waren während des Straßenmusikfestival-Wochenendes 28 000 Tagesgäste gezählt worden.  Als der Circus Roncalli drei Wochen im Juli und August im Südgarten gastierte, litten nicht allein die Zirkuskünstler unter der Tropenhitze, sondern auch die Besucherzahlen. Im Vorfeld haben die Betreiber mit mehr Zirkusgästen als vor zwei Jahren in Ludwigsburg gerechnet. Gekommen seien dann etwa so viele wie 2016. Dass Roncalli in zwei Jahren erneut kommt, gilt als weitgehend gesichert. Laut Kugel gibt es bereits eine Absichtserklärung.

„Der Klimawandel ist spürbar“

Blüba-Chef Volker kugel

Obwohl es seit April nach den Blüba-Aufzeichnungen lediglich ein Viertel der üblichen Menge geregnet hat, habe die Trockenheit zu weniger Problemen geführt als erwartet: „Wir haben erstaunlich wenig zusätzliches Wasser benötigt“, sagt der Direktor. Die Ausgaben fürs Wasser seien von 30 000 auf 50 000 Euro gestiegen. Einige Rasenflächen seien allerdings nicht bewässert worden. Andernfalls wären die Wasserkosten auf bis zu 150 000 Euro angestiegen. In den nächsten Jahren werden in den Beeten des Blühenden Barock automatische Bewässerungsanlagen installiert, die nachts in Betrieb gehen, wenn die Erde Wasser am besten aufnehmen kann. „Der Klimawandel ist spürbar“, erläutert Kugel. Zug um Zug würden hitzeempfindliche Pflanzen und die mit hohem Wasserbedarf durch Trockenpflanzungen ersetzt. Das Blühende Barock werde mediterraner.

Vorbereitungen für 2019 laufen bereits

Nach der Saison ist vor der Saison. Die Blüba-Macher stecken bereits in den Vorbereitungen für 2019. Zumal im nächsten Jahr zwei Jubiläen anstehen: So wird der Märchengarten 60 und die Kürbisausstellung 30 Jahre alt. Mit der Filmakademie wird derzeit ein Hightech-Spiel entwickelt. So werden die Motive des Sandkunst-Festivals und der Kürbisausstellung Märchen und Fantasiefiguren sein. Am 22. März wird die nächste Saison eröffnet.

Fahrerflucht: Lackspuren und Glassplitter führen zum Täter

Bietigheimer Zeitung, Uwe Roth, 16.10.2018

Beinahe täglich findet man sie in den Polizeimeldungen: Verkehrsunfälle mit anschließender Fahrerflucht. Manchmal kommen sie geballt wie etwa am letzten September-Wochenende. Zuerst meldete sich in Remseck der Fahrer eines geparkten Daimlers, der vom Wagen eines Fahrerflüchtigen beschädigt worden war. Kaum später brachte in Schwieberdingen ein Fahrzeugbesitzer einen beschädigten Außenspiegel zur Anzeige, der offensichtlich von einem vorbeifahrenden Auto demoliert wurde. Verursacher unbekannt.

Ähnliches passierte kurz darauf in Asperg. Schaden immerhin 2500 Euro. Am Sonntagnachmittag schließlich verkratzte in Bietigheim in der Berliner Straße ein Unbekannter beim Ausparken ein Fahrzeug, an dem ein Schaden von 1000 Euro entstand. Fahrer­flüchtige machen der Polizei eine Menge Arbeit. Und die Delikte mehren sich.

Fahrerflucht führt immer zur Anzeige

Pressesprecherin Tatjana Wimmer vom Polizeipräsidium Ludwigsburg nennt Zahlen: „Im ersten Halbjahr 2018 ereigneten sich im Landkreis Ludwigsburg 1966 Verkehrsunfälle, bei denen sich der Unfallverursacher unerlaubt von der Unfallstelle entfernte.“ In den ersten sechs Monaten des Vorjahres waren nach ihren Angaben 1829 Unfälle dieser Art registriert worden – also rund 140 Fälle weniger. „Ein vergleichbarer Anstieg war bereits im Jahr 2016 zu beobachten“, so Wimmer. Die Polizei könne Bagatellfälle trotz Häufung nicht ignorieren und müsse für jede Anzeige eine Akte anlegen, selbst wenn ein kleiner Kratzer gemeldet werde.

„Es handelt sich um eine Straftat, wenn sich nach einem Verkehrsunfall der Verursacher unerlaubt entfernt“, erläutert die Sprecherin. Deswegen müsse die Polizei „gemäß des Legalitätsprinzips“ ein Ermittlungsverfahren eröffnen. „Es gibt da keinen Spielraum und insofern keine Schadensgrenze.“

„Jeder Unfall hinterlässt Spuren“

Polizeisprecherin Tatjana Wimmer

Fahrerflüchtige zu finden, ähnele oftmals einer Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Doch: „Jeder Unfall hinterlässt Spuren“, stellt die Polizeibeamtin fest. Sie meint Spuren an den Fahrzeugen, an möglicherweise betroffenen Personen und auf oder neben der Fahrbahn. Dabei könne es sich um die Beschädigung am Fahrzeug selbst handeln, die Hinweis liefere, auch wie der Unfall sich zugetragen haben könnte. Gleiches gelte für Schäden und Unfallspuren im Bereich der Fahrbahn oder im schlimmsten Fall bei verletzten Personen. „Mit Blick auf die Suche nach dem Verursacherfahrzeug sind vor allem Lackspuren, Kunststoff- oder Glasteile relevant“, erläutert Wimmer weiter.

Kooperation mit Fachwerkstätten

Über eine gesicherte Lackspur könne unter bestimmten Voraussetzungen ein Fahrzeugtyp und ein Zeitraum zum Baujahr zugeordnet werden. „Damit eröffnen sich weitere Ermittlungsschritte.“ Gleiches gelte für Kunststoff- und Glassplitter. „Wir stehen hier in Kontakt mit Fachwerkstätten“, berichtet sie aus der Ermittlerarbeit. In Bezug auf die Zuordnung auf den Fahrzeughersteller, –typ und den Herstellungszeitraum sei das Kriminaltechnische Institut beim Landeskriminalamt Baden Württemberg hilfreich.

Ob sich allerdings Spuren finden ließen, hänge von mehreren Faktoren ab: Wieviel Zeit ist nach dem Unfall bis zur Anzeigeerstattung verstrichen? Kann ein genauer Unfallort und ein genauer Beschädigungszeitraum angegeben werden? Das allerdings könne vor allem bei Unfällen an länger geparkten Fahrzeugen schwierig sein, merkt sie an. Nicht weniger wichtig seien in diesem Zusammenhang Hinweise von Zeugen auf den Flüchtigen und/oder das Fahrzeug sowie auf den Unfallhergang, betont sie.

Jede dritte Unfallflucht wird aufgeklärt

Jede dritte Unfallflucht könne auf diese Weise aufgeklärt werden, zieht Tatjana Wimmer Bilanz. Unter den 1966 Fällen im ersten Halbjahr hat die Polizei 658 Verursacher ausfindig gemacht. Warum es zu immer mehr Anzeigen kommt, ob Autofahrer rücksichtsloser werden, darüber kann die Polizeisprecherin nur spekulieren. Steigt die Zahl der Unfälle mit Fahrerflucht oder lediglich die der Fälle, die der Polizei gemeldet werden? „Eventuell könnte es mit einem veränderten Anzeigeverhalten zusammen hängen“, überlegt sie. Immer mehr Fahrzeuge seien geleast, finanziert oder würden geschäftlich genutzt. In den entsprechenden Verträgen sei nach Schäden eine polizeiliche Unfallaufnahme vorgeschrieben. Selbst bei kleinen Kratzern.