Archiv für den Monat: März 2007

Europaparlament wird oft unterschätzt

Staatsanzeiger: Ausgabe 10/2007, Uwe Roth

„Der Rat beschließt nach Stellungnahme des Europaparlaments…“ – für mehr als Randbemerkungen waren die Parlamentarier anfangs nicht zuständig. Das war einmal: Das Parlament hat mit den Mitgliedstaaten gesetzgeberisch beinahe gleichgezogen. Leider spiegelt sich die gewachsene Bedeutung nicht in der öffentlichen Wahrnehmung wider.

Europaparlament wird oft unterschätzt weiterlesen

Porträt: Silvana Koch-Mehrin

Uwe Roth, bw-Woche, 19.03.2007

Sie ist eine Europäerin, wenn nicht gar die Europäerin, die das Land im Europaparlament vertritt. Ihre Parteifreunde von den Freien Demokraten sehen in diesem Anspruch Sonne, aber genauso viel Schatten. Silvana Koch-Mehrin brachte die Partei 2004 als Spitzenkandidatin nach zehn Jahren Abstinenz wieder in die europäische Volksvertretung zurück. Dieser Triumph brachte ihr nicht nur lobende Worte ein sowie einen begehrten Präsidiumssitz in der FDP, sondern auch eine gewisse innerparteiliche Narrenfreiheit.

Porträt: Silvana Koch-Mehrin weiterlesen

Europaparlament wird oft unterschätzt

bw-Woche Uwe Roth 19.03.2007

„Der Rat beschließt nach Stellungnahme des Europaparlaments…“ – für mehr als Randbemerkungen waren die Parlamentarier anfangs nicht zuständig. Das war einmal: Das Parlament hat mit den Mitgliedstaaten gesetzgeberisch beinahe gleichgezogen. Leider spiegelt sich die gewachsene Bedeutung nicht in der öffentlichen Wahrnehmung wider. Weiter…

EU-Zuständigkeit: Adressaten im Land

Europamüdigkeit ist nicht zu empfehlen – V O N  U W E  R O T H, 19.03.2007, bw-Woche

Ende Februar hielt Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) einen Vortrag über die „Auswirkungen der Alkoholstrategie der EU auf die Brauwirtschaft im Südwesten“. Die Branchenvertreter lauschten wenig begeistert, doch äußerst aufmerksam. Brüssel ist überall, auch im Land. Wer das nicht akzeptiert, kann Schiffbruch erleiden, wie der jüngste Streit um CO2-Abgaswerte zeigt.

EU-Zuständigkeit: Adressaten im Land weiterlesen